2.1 Die SPD als Oppositionspartei



Bei der Bundestagswahl am 15. September 1957 erreichte die SPD mit 31,8 Prozent der Zweitstimmen einen Zuwachs um drei Prozentpunkte im Vergleich zu 1953. Dennoch blieb sie weit hinter den Unionsparteien zurück, die mit 50,3 Prozent der Stimmen erneut die absolute Mehrheit erreichten. Anschließend wurde Konrad Adenauer erneut zum Bundeskanzler gewählt.

Nach dem enttäuschenden Ergebnis bei der Bundestagswahl von 1957 setzte in der SPD eine Diskussion um ihre Zukunft ein. Die SPD wollte durch eine Anpassung an den gesellschaftlichen und politischen Wandel neue Wählerschichten erschließen. Daher verabschiedete sie nach ausführlicher Diskussion auf dem außerordentlichen Parteitag in Bad Godesberg im November 1959 ein neues Grundsatzprogramm. Herbert Wehner galt als Vater des Godesberger Programmes.

Im Godesberger Programm bekannte sich die SPD sowohl zur Bundeswehr als auch zur NATO, obwohl sie in der vorhergehenden Legislaturperiode Widerstand gegen den Wiederaufbau einer Armee und Adenauers Politik der Westintegration geleistet hatte. Des Weiteren sprach sich die SPD im Godesberger Programm bei gleichzeitiger Abgrenzung vom Kommunismus klar für die soziale Marktwirtschaft aus. Damit wandelte sich die SPD von der reinen Arbeiterpartei programmatisch in eine moderne Volkspartei.
In der Folgezeit zeigte die SPD sich vor allem in der Außen- und Deutschlandpolitik bereit, mit der Regierung zusammen zu arbeiten und erwies sich somit als konstruktive Oppositionspartei.

Schließlich gewann die SPD bei der Bundestagswahl vom 17. September 1961 mit ihrem populären Kanzlerkandidaten Willy Brandt weitere Wählerstimmen hinzu. Obwohl sie dennoch Oppositionspartei gegen die Koalition aus FDP und Union unter Bundeskanzler Adenauer blieb, erhielt sie mit der Wahl größere Bedeutung. So konnte sie beispielsweise in dem Prozess der Notstandsgesetzgebung eingreifen, da ihre Stimmen nun für eine Grundgesetzänderung benötigt wurden. Die Notstandsgesetze würden letztendlich erst 1968 von der großen Koalition verabschiedet werden.

Trotz der öffentlichen Wahrnehmung der SPD als moderne und verantwortungsbewusste Partei lag sie auch bei der Bundestagswahl vom 19. September 1965 ungeachtet des erneuten Stimmenzuwachses weit hinter den Unionsparteien zurück. Dies kann vor allem dem Unionskanzlerkandidaten Ludwig Erhard zugeschrieben werden, der als Vater des Wirtschaftswunders galt.

Die Regierungskoalition aus Union und FDP unter Ludwig Erhard zerbrach jedoch im Herbst 1966 angesichts innenpolitischer Schwierigkeiten aufgrund wirtschaftlicher Rezession. Daraufhin wurde eine große Koalition aus SPD und CDU/CSU gebildet.
Verfasserin: Anja Ruisinger
Literatur:
Heinrich Potthoff, Susanne Miller: Kleine Geschichte der SPD 1848-2002. Bonn, J.H.W. Dietz Nachf.
Jutta von Freyberg, Georg Fülberth, Jürgen Harrer, Bärbel Hebel-Kunze, Heinz-Gerd Hofschen, Erich Ott, Gerhard Stuby: Geschichte der deutschen Sozialdemokratie 1863-1975. Köln, Pahl-Rugenstein Verlag 1975
http://www.dhm.de
http://library.fes.de/fulltext/bibliothek/chronik/spdc_band3.html
http://www.spd.de