Kindheit und Jugend
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2.2 Die SPD in der Großen Koalition unter Kiesinger
Im Herbst 1966 geriet die Koalitionsregierung aus FDP und Union unter Ludwig Erhard angesichts wirtschaftlicher Rezession und steigender Arbeitslosigkeit in eine Krise, die schließlich mit dem Rücktritt der FDP-Bundesminister aufgrund von Differenzen über den Bundeshaushalt endete. Daraufhin ließ auch die Union ihren Kanzler Ludwig Erhard schnell fallen.
Nach Koalitionsgesprächen zu verschiedenen Koalitionsverbindungen setzte sich schließlich die große Koalition aus SPD und Union unter Kurt Georg Kiesinger – obwohl innerhalb der SPD zunächst sehr umstritten – durch. Die Bildung der Großen Koalition stieß in der Bevölkerung und teilweise auch in der SPD auf Kritik. Der Großteil der SPD-Politiker hoffte jedoch, der Öffentlichkeit die Regierungsfähigkeit der SPD endlich unter Beweis stellen zu können.
Dem Kabinett der Großen Koalition unter Führung des Bundeskanzler Erhards gehörten zehn Minister der CDU/CSU und neun der SPD an. Die Koalitionsregierung konnte einige wichtige Reformen durchsetzen und viele ihrer politischen Ziele erreichen.
Besonders die Zusammenarbeit von Wirtschaftsminister Karl Schiller (SPD) und Finanzminister Franz-Josef Strauß (CSU) bei der Bekämpfung der wirtschaftlichen Rezession und der Arbeitslosigkeit war sehr erfolgreich.
Auch die Arbeit des Außenministers Willy Brandt (SPD), die sowohl die Weiterentwicklung der Beziehungen zu westlichen Nachbarn und die Festigung der europäischen Gemeinschaft als auch Verständigung mit dem Osten insbesondere der Sowjetunion zum Ziel hatte, konnte einige Erfolge aufweisen. So bereitete sie neben einem Gewaltverzichtabkommen mit der Sowjetunion auch Verhandlungen mit der DDR vor.
Des Weiteren verabschiedete die Große Koalition nach jahrelanger politischer Diskussion, auch schon in den vorhergehenden Legislaturperioden, die Notstandsgesetze. Nach anfänglichen Bedenken gegen die Vereinbarkeit der Gesetzesvorlage mit den Grundsätzen der parlamentarischen Demokratie stimmte die SPD – nachdem sie einige bedeutende Änderungen durchgesetzt hatte – mit großer Mehrheit für die Gesetze. Der Protest der Bevölkerung gegen die Notstandsgesetze legte sich größtenteils bald. Dennoch kritisierten vor allem jüngere Parteimitglieder die Entscheidung der SPD, für die Notstandsgesetze zu stimmen, weiterhin sehr stark. Auch waren die Jungsozialisten insgesamt unzufrieden mit der Politik der Koalitionsregierung und stellten sich gegen den Pragmatismus innerhalb der SPD. Dies hatte mit dem einsetzenden Generationenwechsel in verantwortungsvollen Stellungen vor allem auf Kommunal- und Landesebene längerfristige Flügelkämpfe zur Folge.
Im März 1969 setzte sich der SPD-Kandidat und Justizminister der Großen Koalition Gustav Heinemann bei der Bundespräsidentenwahl mit Hilfe der Stimmen der FDP gegen den Unionskandidaten Gerhard Schröder durch. Das geschlossene Votum der freien Demokraten für Heinemann wirkte Vorbehalten der SPD gegen die Zuverlässigkeit der freien Demokraten entgegen und öffnete so den Weg zu einer späteren sozialliberalen Koalition.
Bei der Bundestagswahl 1969
konnte sich die SPD
weiter auf 42,7 Prozent steigern, jedoch blieb die Union stärkste politische Kraft.
Ungeachtet dessen stellte die SPD nach der Bildung einer sozialliberalen
Koalition unter Willy Brandt zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deuts Verfasserin: Anja Ruisinger Literatur: |
