Kindheit und Jugend
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6. Einschätzung des rechtsextremistischen Gewaltpotenzials
Im März 2005 wurde in Nordrhein-Westfalen ein Jugendlicher aus der Punkszene von einem Rechtsradikalen
mit einem Messer erstochen. Dies war der erste rechtsextremistisch motivierte
Mord seit einigen Jahren, das Aussehen und die andere Weltanschauung des
Punkers war der Grund für diese Auseinandersetzung. Seit Anfang der neunziger Jahre steigt
die Zahl rechtsextremistisch
motivierter Straftaten. In den Bundesländern mit besonders hohem Ausländeranteil kam es entgegen aller Erwartungen zu relativ geringen Ausschreitungen rechter Gewalt. Auswertungen von Polizeiakten ergaben, dass ein Großteil der Täter männlich und zu mehr als einem Drittel unter 18 Jahren sind. Der Mehrzahl der Straftäter, die rechts motivierte Gewalttaten begingen, konnten Verbindungen zu rechten Organisationen, Parteien, Kameradschaften oder zur Skinhead-Szene nachgewiesen werden. Die häufigste Form der Ausschreitungen war die Gemeinschaftstat, wobei Jugendliche sich in der Nähe ihres Wohnortes zusammengeschlossen hatten.
Das
Potenzial gewaltbereiter Rechtsextremisten ist
laut Verfassungsschutzbericht
2005 (veröffentlich im Mai 2006) mit etwa 10.400 Personen seit 2004 leicht
angestiegen. Den größten Teil hiervon stellen rechtsextremistische Skinheads. Die These, Jugendliche oder Erwachsene seien
aufgrund überhöhter Arbeitslosigkeit zur rechten Szene stärker hingezogen, kann
nicht allgemein bestätigt werden. Bei rechten Gewalttätern aus dem Osten liegt
eine höhere Arbeitslosenquote vor, allerdings spielt dies nicht die Hauptrolle
für das rechte Engagement. Hierbei muss bedacht werden, dass die Arbeitslosigkeit in
den Bundesländern
generell höher ist. Für Ausschreitungen im Osten steht beispielhaft das Jahr 1991. Dort kam es in Hoyerswerda zu ausländerfeindlichen Krawallen um ein Wohnheim für Asylbewerber. Das dabei geprägte Wort „ausländerfrei“ wurde zum Unwort des Jahres 1991 gewählt.
2003 wurden Pläne des ehemaligen Führungszirkels der „Kameradschaft Süd“ um Martin Wiese bekannt, die einen Anschlag auf ein jüdisches Gemeindezentrum in München planten. Im April/Mai 2005 wurden diese 8 Personen vom Bayerischen Obersten Landesgericht als Mitglieder bzw. Rädelsführer einer terroristischen Vereinigung verurteilt. Des weiteren lagen Verstöße gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz vor. Im
Raum Rosenheim wurden im April 2005 bei drei Personen aus der
rechtsextremistischen Szene mehrere Waffen gefunden, im Juli anlässlich des
Verbots einer rechten Organisation ebenfalls. In beiden Fällen konnten aber
keine konkreten Anschlagsplanungen mit dem Waffenbesitz in Verbindung gebracht
werden. Eine Gefahr durch rechte Terroristen, vergleichbar mit dem Linksterrorismus Ende der sechziger Jahre, ist nicht zu befürchten. Obwohl sich teilweise Querverbindungen durch die drei Bereiche des Rechtsextremismus gebildet haben und Waffenlager, Treffpunkte und gemeinsame Veranstaltungen als Basis für Terrorismus bestehen, ist die Organisation nicht flächendeckend genug und manche Gruppen, ein Großteil der Skinhead-Kultur, verweigern die Kooperation. Auch aus taktischen Gründen, um weitere Einschränkungen durch den Staat zu verhindern, wird ein terroristisches Agieren abgelehnt. Lediglich Attentate verschiedener Einzeltäter ohne ausgereifte Planung werden vermutet. Indizien hierfür wurden auf Internetseiten wie www.combat18.org in Foren gesichtet, als sich Einzelpersonen beispielsweise über Bombenanleitungen informierten. Quelle: Weblinks: von Juliane Rick |
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