Die NPD
wurde am 28. November 1964
in Hannover von Mitgliedern der Deutschen Partei, der Gesamtdeutschen
Partei, dem Bund der
Vertriebenen und Entrechteten und der Deutschen
Reichspartei gegründet. Ziel war es, die zersplitterten rechten Parteien
wieder zusammenzuführen, um gemeinsam mehr Akzeptanz in einer sich zunehmend
festigenden Demokratie zu erlangen. Initiiert wurde die Partei von Adolf von Thadden,
einem ehemaligen DRP-Vorsitzenden.
Dieser verzeichnete durch eine gemeinsame Liste der DRP und DP schon bei den Wahlen
zur Bremer Bürgerschaft 1963 einen Erfolg von 5,2% der Stimmen und wollte
an diese Erfolge der Bündnispolitik anschließen. Dennoch wurde Friedrich Thielen zum
Parteivorsitzenden gewählt, da die NPD
nicht durch die DRP-
Vergangenheit Adolf
von Thadden mit dem rechtsradikalen Lager in Verbindung gebracht werden
wollte.
Logo der NPD
Vollbild (27 kb)
Die Grundgedanken
waren denen der NSDAP
sehr ähnlich, dennoch leugnete die NPD
in der Öffentlichkeit diese Affinität und bekannte
sich formal zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Doch das erste Parteiprogramm,
das „Manifest der NPD“, forderte eine Stärkung des Nationalbewusstseins: „Wir
wehren uns gegen die Verherrlichung des Landesverrats und die Behauptung,
Deutschland sei an allem Unglück der Welt alleine schuld.“ Zudem forderte
sie eine Bevorzugung Deutscher bei der Arbeitsplatzvergabe und bestritt die Kriegsschuld
des NS-Regimes. Somit
war die rechtsextremistische
Orientierung offensichtlich.
Im Verlauf der zweiten Hälfte der sechziger Jahre fand die
NPD
sehr viel Zuspruch. Die Zahl der Mitglieder stieg bis 1965 auf 13700 und
verdoppelte sich bis zum folgenden Jahr fast auf 25000. Auf diesem Niveau hielt
sie sich schließlich bis 1969 nahezu unverändert. Der starke Aufschwung machte
sich auch bei den Wahlen bemerkbar. So konnte die Partei erstmals bei den Bundestagswahlen 1965
einen Achtungserfolg von 2,0% erzielen. In der darauf folgenden Zeit konnte die
NPD in mehrere Landtage einziehen. So erzielte sie 1966 in Bayern
7,4% und in Hessen
7,9%, 1967
in Rheinland-Pfalz 6,9%, in Schleswig-Holstein
5,8%, in Niedersachsen
7,0% und in Bremen
8,8% der Stimmen. 1968 erlangte die NPD in Baden-Württemberg
mit 9,8% der Stimmen den bis dahin größten Erfolg bei Landtagswahlen.
Bei
den Bundestagswahlen
1969 verfehlte die Partei jedoch mit 4,3% der Stimmen ihr Ziel, in den Bundestag
einzuziehen. Hierfür waren neben der verbesserten wirtschaftlichen Lage vor
allem innerparteiliche Konflikte und Parteiaustritte führender Funktionäre
verantwortlich. Diese beschädigten das Ansehen der Partei in der Öffentlichkeit
stark.
Nach
nicht zufrieden stellenden Ergebnissen bei Landtagswahlen
im Jahr 1970, wie beispielsweise in Bayern mit 2,9% und Nordrhein-Westfalen
mit 1,1% der Stimmen, zeichnete sich im Verlauf der siebziger Jahre ein
Niedergang hinsichtlich der Mitgliederzahl, sowie der Wählerzustimmung ab.
Anfang der achtziger Jahre sollten von der NPD gegründete Bürgerinitiativen,
die den „Ausländerstop“ verlangten, der Partei wieder zu Erfolgen verhelfen.
Dieses Ziel konnte allerdings nicht erreicht werden, wie das mit 0,8% der
Stimmen niedrige Ergebnis bei der Europawahl
1984 zeigt. Trotz der Zusammenarbeit mit der DVU erreichte die
NPD auch in den folgenden Jahren keine nennenswerten Erfolge. So erzielte sie
bei den Landtagswahlen
1988 in Baden-Württemberg mit 2,1% und in Schleswig-Holstein mit
1,2% der Stimmen relativ schwache Ergebnisse.
Europawahlergebnisse der NPD
Vollbild (44 kb)
Ab
1991 folgte ein drastischer Mitgliederschwund bis zu einem Tiefstand von 2800 NPD-Mitgliedern
im Jahr 1995. Dieser war vor allem durch parteiinterne Auseinandersetzungen
verursacht worden. Nach Wahlniederlagen im Jahr 1998, wie beispielsweise 0,2%
der Stimmen in Mecklenburg-Vorpommern
0,1% in Sachsen,
sah die NPD
ihre Aufgabe vor allem darin, zwischen den zerstrittenen rechtsradikalen
Parteien zu vermitteln.
Mit der Wahl des
bayrischen Landesvorsitzenden Udo
Voigt 1996 zum Bundesvorsitzenden konnte die NPD
einen Aufschwung verzeichnen. Die Mitgliederzahl stabilisierte sich bei 3500,
das Ansehen der NPD in rechtsradikalen Kreisen nahm zu. Die Bewegung definierte
sich als Nationale
Außerparlamentarische Opposition (NAPO) und setzte sich an die Spitze einer
nationalen Protestbewegung. Um diese Organisation zu stärken waren auch
militante Rechtsradikale in der NPD willkommen. In der zweiten Hälfte der
neunziger Jahre unternahm die NAPO gemeinsame Demonstrationen mit anderen
Organisationen, wie zum Beispiel der kriminellen Vereinigung „Skinheads
Sächsische Schweiz“. Diese teilweise illegalen Aktivitäten führten zusammen
mit verfassungsfeindlichen und antisemitischen Aussagen und Parolen von NPD-Mitgliedern
2001 zu einem Verbotsantrag der Bundesregierung.
Daraufhin
distanzierten sich andere rechtsradikale Parteien von der NPD
und diese schloss kriminelle Mitgliedern aus der Partei aus. Ein von der
Bundesregierung angestrebtes Verbot der NPD
scheiterte jedoch 2003 am Bundesverfassungsgericht,
da die verfassungsfeindlichen Aussagen, auf die sich der Verbotsantrag stützte,
zu einem großen Teil von NPD-Funktionären stammten, die gleichzeitig V-Männer
des Verfassungsschutzes
waren. Nach dem Scheitern des Verbotes konnte die Partei den Kontakt zu
militanten Gruppen wieder herstellen und nahm zuvor ausgeschlossene,
vorbestrafte Mitglieder wieder auf.
NPD-Anhänger
Vollbild (79 kb)
Die NPD
bekennt sich inzwischen offen zu ihren rechtsradikalen Ideologien
und gibt ihre Orientierung an der NSDAP
zu, da abzusehen ist, dass die Bundesregierung voraussichtlich keinen weiteren
Verbotsantrag stellen wird. Dies hatte aus Sicht der NPD
trotz einiger schwächerer Wahlergebnisse im Jahr 2004 wie 0,3% in Hamburg
oder 1,6% in Thüringen
positive Auswirkungen auf die Wahlergebnisse. So konnte die Partei im selben
Jahr neben 4,0%
im Saarland vor allem den Einzug in den sächsischen
Landtag mit 9,2% der Stimmen als Erfolg verbuchen. Durch diesen großen
Erfolg entstand kurzzeitig ein Aufschwung im Lager der NPD, der aber schnell
wieder abflaute, wie man an den Ergebnissen im Jahr 2005 erkennen kann: Die
Partei erreichte lediglich 0,9% in Nordrhein-Westfalen,
1,9% in Schleswig-Holstein
und 1,8% der Stimmen bei der Bundestagswahl.
Wahlplakat der NPD
Vollbild (47 kb)
Man muss wohl davon ausgehen, dass es immer wieder dazu
kommen wird, dass Protestwähler
die NPD
wählen, um den konservativen
Parteien einen Denkzettel zu erteilen. Dies trifft aber bei Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen eher zu als
bei Bundestagswahlen.
Literatur:
Bernhard Heinloth u.a. (Hrsg.), Geschichte für Gymnasien13, München 1994
Kurt Hirsch, Rechts von der Union, München 1989
Armin Pfahl-Traughber, Rechtsextremismus in der Bundesrepublik, München 1999
http://www.nrw.vvn-bda.de/texte/0098_ju_ngste_entwicklung_npd.htm
http://www.verfassungsschutz-mv.de/pages/npd_1.htm
http://www.presseservice.nrw.de/01_textdienst/12_reden/2001/mskr20010131_2.htm
http://de.wikipedia.org/wiki/Nationaldemokratische_Partei_Deutschlands#Landtagswahlergebnisse_der_NPD
von Alexandra Frisch
|